Entwurf, nicht veröffentlichen. Dieser Text ist eine Arbeitsgrundlage und keine Rechtsberatung. Die gelb markierten Platzhalter müssen ausgefüllt und der gesamte Text vor dem Start von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt geprüft werden (insbesondere Widerruf, Laufzeit, Haftung, Zahlungswege).
Nutzungsbedingungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von SellCheck ist [Name, Anschrift, E-Mail wie im Impressum]. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite, der Gratis-Tools, des Starter-Pakets, der iPhone-App und von SellCheck Pro. Abweichende Bedingungen von Nutzerinnen und Nutzern gelten nicht.
2. Leistungen
- Gratis-Tools: Rechner und Übersichten im Browser. Deine Eingaben bleiben auf deinem Gerät (siehe Datenschutzerklärung).
- Starter-Paket: digitale Inhalte (Guide, Vorlage, Checkliste). [Erst ab Verfügbarkeit; Preis und Lieferweg eintragen]
- iPhone-App (Basic, Essential, Premium): in Entwicklung. [Leistungsumfang bei Start festlegen, keine Zusagen für noch nicht vorhandene Funktionen]
3. Orientierungshilfe, keine Beratung
SellCheck ist eine Orientierungshilfe. Es ersetzt keine Steuer- oder Rechtsberatung. Berechnungen (zum Beispiel Gewinn, Meldegrenze, Umsatzsteuer) beruhen auf deinen Eingaben und vereinfachten Annahmen. Ob und wie du Einnahmen versteuern musst, klärt das Finanzamt oder eine Steuerberatung. Die Ausnahme von der Plattform-Meldung ist keine Steuerbefreiung.
4. Konto
Für die App ist ein Konto nötig. Du musst bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen und deine Zugangsdaten geheim halten. Du kannst dein Konto jederzeit in der App löschen. Ein Konto ist persönlich und nicht übertragbar.
5. Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise in Euro. [Umsatzsteuer: enthalten oder Hinweis auf Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG] Käufe in der App wickelt Apple über den App Store ab, es gelten zusätzlich die Bedingungen von Apple. [Zahlungswege im Web, falls angeboten, mit Dienstleister]
6. Laufzeit und Kündigung von Abonnements
Essential und Premium sind Abonnements mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit. [Verlängerung, Kündigungsfrist und Verwaltung des Abos über die Apple-ID bzw. im Web festlegen] Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
[Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular nach gesetzlicher Vorgabe einfügen. Besonderheit digitale Inhalte: Erlöschen des Widerrufsrechts nur mit ausdrücklicher Zustimmung und Bestätigung, rechtlich prüfen.]
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Wir bemühen uns um fehlerfreie Berechnungen, können aber nicht ausschließen, dass sich Regeln ändern. Beschreibungen zu Plattformen und Steuerregeln geben den Stand zum jeweils genannten Datum wieder.
9. Haftung
[Haftungsregelung rechtlich prüfen lassen: unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit; sonst nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und typischerweise vorhersehbarem Schaden.]
10. Nutzungsrechte
Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Recht, SellCheck für deine eigenen Verkäufe zu nutzen. Inhalte, Marke und Logo bleiben beim Anbieter. Plattformnamen werden nur zur Beschreibung genannt, SellCheck ist von den genannten Plattformen unabhängig.
11. Änderungen
Wir können diese Bedingungen ändern, wenn es einen sachlichen Grund gibt, und informieren dich vorher. [Zustimmungsfiktion nur nach rechtlicher Prüfung]
12. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung
Es gilt deutsches Recht, bei Verbrauchern unter Wahrung zwingender Vorschriften des Aufenthaltsstaats. [Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung wie im Impressum] Stand: [Datum].